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In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Arbeitsunwilligen stetig gestiegen. So auch 2019. Gleich 60.000 Sperren des Arbeitslosengeldes wurden verhängt - 164 pro Tag und um 34 Prozent mehr als noch 2018. Die Regierung will die Beihilfe weiterentwickeln und die Effizienz steigern. Der Koalitionspakt bleibt dazu aber ziemlich vage.

Die Zahlen des Arbeitsmarkservice machen deutlich, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Gab es im Jahr 2012 noch knapp 99.000 Sanktionen gegen Arbeitslose, waren es im vergangenen Jahr bereits mehr als 145.600. Dieser Wert umfasst die Gesamtheit der Strafen, etwa auch beim Versäumen eines AMS-Termins.

60.000-mal wurde Arbeitslosengeld gesperrt
Drastischer wird es, wenn Jobs oder Schulungen verweigert werden. In diesen Fällen kann das AMS das Arbeitslosengeld oder die Notstandshilfe für sechs Wochen, im Wiederholungsfall für acht Wochen, sperren. Das passierte im vergangenen Jahr gleich 60.000-mal. Tendenz stark steigend.

Die Regierung zieht daraus den Schluss, dass das Arbeitslosengeld weiterentwickelt werden muss. Außerdem sollen neue Anreize geschaffen werden, damit Jobsuchende rasch eine geeignete Beschäftigung finden und auch annehmen. Im neuen Arbeitsministerium interpretiert man die Daten so, dass in vielen Fällen eine zumutbare und geeignete Arbeitsmöglichkeit vorhanden wäre. „Die Zahlen zeigen ganz klar, wie wichtig es ist, das Arbeitslosengeld weiterzuentwickeln und mehr Anreize für Arbeitssuchende zu schaffen“, erklärt Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP).

Koalition will Zumutbarkeitsbestimmungen reformieren
Ein Punkt im türkis-grünen Koalitionspakt lautet: Zumutbarkeitsbestimmungen reformieren. So soll die Mindestverfügbarkeit von 16 auf 20 Stunden angehoben werden, wenn eine adäquate Kinderbetreuung besteht. Das restliche Kapitel über das AMS und die Schaffung von Anreizen ist sehr vage gehalten.