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Mehrere Tage hintereinander mehr als 100 Neuinfektionen in Österreich, jüngst nur knapp darunter: „Solche Zahlen hatten wir zuletzt Mitte April“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwochvormittag nach dem Ministerrat. 92 Neuerkrankte wurden demnach in den vergangenen 24 Stunden verzeichnet - die meisten von ihnen erneut in Oberösterreich und Wien. „Auch wenn wir besser durch die Krise gekommen sind als viele andere Länder, sollten wir uns bewusst sein, dass die Gefahr noch nicht gebannt ist“, so Kurz. Es gelte nun, dafür zu sorgen, dass aus regionalen Clustern kein Flächenbrand werde - auch indem bei der Reisefreiheit nachgeschärft wird: Für Rumänien, Bulgarien und Moldau wurde eine Reisewarnung verkündet, zudem werden die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn verdoppelt.

Man habe es derzeit vor allem mit regionalen Hotspots zu tun, so Kurz, der die jüngst getroffenen Maßnahmen in Oberösterreich begrüßt. Dort gilt ab Donnerstag wieder eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum, auch die Abstandsregel wird verstärkt kontrolliert werden. „Wir werden alles tun, damit aus den regionalen Clustern kein Flächenbrand in ganz Österreich entsteht“, sagte der Bundeskanzler. Dazu werde es am Donnerstag auch eine Videokonferenz mit allen Landeshauptleuten geben. Man wolle keinen „Fleckerlteppich“, aber dass „in vergleichbaren Situationen vergleichbar reagiert“ werde.

Reisewarnung für Rumänien, Bulgarien und Moldau
Was die internationale Situation angeht, informierten Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), dass eine Reisewarnung für Rumänien, Bulgarien und Moldau verhängt wird, zudem werden die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn verdoppelt. Die Situation am Balkan habe sich verschlechtert. „Wir erleben immer mehr Einschleppungen aus dem Ausland. Deswegen der dringende Appell, nicht in diese Länder zu reisen“, so Kurz. Für Rückkehrer aus Ländern, für die es eine Reisewarnung gibt, gilt weiterhin eine 14-tägige Quarantänepflicht. Wer diese verletzt, begehe kein Kavaliersdelikt, sondern einen ernsthaften Verstoß und riskiere eine Strafe bis zu 1450 Euro.

Kurz sieht wirtschaftlich „teilweise gute Stabilisierungseffekte“
Wirtschaftlich sieht Kurz nach den Öffnungsschritten „teilweise gute Stabilisierungseffekte“. Auch der Rückgang der Arbeitslosigkeit sei positiv: 442.000 Menschen seien derzeit in Arbeitslosigkeit, nur noch rund 400.000 in Kurzarbeit, das sei „eine Million weniger als zum Höchststand“. Was die umstrittene Mitarbeit der Polizei bei der Überprüfung von Corona-Verdachtsfällen angehe, denke er, dass Menschen das machen sollten, was sie am besten könnten. So seien Polizisten „mit Verhörerfahrung“ etwa besser geeignet, herauszufinden, mit welchen Personen Infizierte Kontakt hatten.

Anschober: Asymptomatischen Fällen auf der Spur 
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) betonte, dass man mit regionalen Maßnahmen gegen die Cluster vorgehen werde. Der Anstieg der Neuinfektionen sei bislang kein bundesweiter Trend, und so solle es auch bleiben. Die Situation in den Krankenhäusern sei „sehr, sehr stabil“. Einmal mehr lobte er die Screenings in Risikobereichen, wo man vor allem asymptomatischen Fällen auf die Spur komme. „Das ist ja unser Ziel, dass wir eine Vorarbeit gegen eine eventuelle zweite Welle im Herbst leisten“, so Anschober.

Schwerpunkt der Grippeimpfung ab Anfang November
Das Grippe-Impfprogramm werde verstärkt, da im Herbst die große Gefahr einer zweiten Corona- gemeinsam mit der Grippewelle drohe. Man werde versuchen, mehr Bestellungen des Grippeimpfstoffes vorzunehmen. „Da sind wir dran“, so Anschober. Man habe bereits 200.000 Dosen für die angekündigte Gratis-Impfung für Kinder und Jugendliche gesichert. Ein zweiter Schritt sei nun gesetzt worden: 100.000 Impfstoffe für Menschen über 65 seien bestellt worden. Schwerpunktmäßig werde man mit den Grippeimpfungen Anfang November starten.

Einer Impfpflicht steht der Gesundheitsminister weiterhin skeptisch gegenüber. „Wir wollen lieber überzeugen, wir werden überzeugen“, so Anschober. Ihm schwebt die Verdoppelung der Durchimpfungsrate auf etwa 16 Prozent vor.